Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops der ÖMG Handelsgesellschaft mbH

I. Allgemeines 

 

1. Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der ÖMG erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen an Unternehmen und Gewerbetreibende. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
 
2. Abweichungen von diesen Geschäftsbeziehungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.
 
II. Angebote und Vertragsschluss 
 
1. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung der ÖMG.
 
2. Für alle Angaben über Qualität, Farbe, Mengen, Maße und Gewichte gelten die handelüblichen Toleranzen. Berechnet wird die gelieferte Menge; Teillieferungen sind nach Ankündigung des Verkäufers zulässig.
 
3. Verweigert der Vertragspartner die Annahme der bestellten Ware, so fallen ihm hierdurch entstandene Kosten zur Last.
 
III. Preise 
 
Maßgebend sind die in der Auftragsbetätigung der ÖMG genannten Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Für Aufträge ohne Preisvereinbarung gelten unsere am Liefertag gültigen Listenpreise.
 
IV. Liefer- und Leistungszeit 
 
1. Unwesentliche Abweichungen zwischen bestellter und gelieferter Ware sowie produktionsbedingte Mengenabweichungen gelten als vom Vertragspartner genehmigt. Bei Mehr- und Minderlieferungen von Kartonagen gilt folgender Umfang als berechtigt: bis zu 1000 Stück eine Abweichung von 25 %, bis zu 3000 Stück eine Abweichung von 20 % eine Abweichung von 15 %, ab 3000 Stück. Die ÖMG ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern hierfür ein sachlicher Grund vorliegt. Verweigert der Vertragspartner die Annahme von bestellter Ware fallen ihm hierdurch entstehende Kosten zur Last.
 
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, auch im eigenen Betrieb, die der ÖMG oder deren Unterlieferanten die Bewirkung der Leistung erheblich erschweren oder unmöglich machen hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Energiemangel, Versagen der Verkehrsmittel etc. führen zur Aussetzung der Leistungsverpflichtung bzw. Lieferfristen. Sie berechtigen die ÖMG, die Lieferung/Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die ÖMG von ihrer Leistungsverpflichtung frei, so kann der Auftraggeber daraus keine Schadensersatzansprüche ableiten. Auf die vorgenannten Umstände kann sich die ÖMG nur berufen, wenn sie den Auftraggeber unverzüglich benachrichtigt.
 
3. Kommt die ÖMG in Lieferverzug, kann der Auftraggeber nach Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Nachfrist (wenigstens zwei Wochen) vom nicht erfüllten Teil des Vertrages zurücktreten. Bereits erfolgte Teillieferungen sind vom Rücktritt ausgeschlossen, es ei denn, sie bleiben für den Auftraggeber unverwendbar. Weitergehende Rechte, insbesondere Schadenersatzansprüche, sind ausgeschlossen, ausgenommen in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; in jedem Fall bleibt ein Schadenersatzanspruch auf den Wert der Gesamtlieferung beschränkt.
 
4. Sämtliche Lieferungen verstehen sich ab Herstellerort (ex works). Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Auftraggebers. Sofern keine besondere Anweisung erteilt wurde, wählt die ÖMG die Versandart nach billigem Ermessen. Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers zu dessen Kosten eingedeckt.
 
V. Gefahrübergang 
 
1. Die Gefahr geht auf den Käufer über sobald die Sendung an zwecks Versendung das Lager der ÖMG verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden der ÖMG unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
 
2. Bei etwaigen Rücksendungen durch den Auftraggeber trägt dieser die Gefahr bis zur Übergabe der Ware in den Geschäftsräumen der ÖMG.
 
VI. Gewährleistung 
 

Die ÖMG gewährleistet, dass die Produkte frei von Mängeln sind. Weist die Erfüllung durch die ÖMG dennoch vertragswesentliche Mängel auf, so ist der Vertragspartner verpflichtet, der ÖMG diese Mängel unverzüglich anzuzeigen. Die ÖMG ist in diesem Fall berechtigt, diese Mängel zu beseitigen. Verstößt der Vertragspartner gegen die Anzeigepflicht, so sind andere Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Sofern der ÖMG die Beseitigung des Mangels nicht gelingt, kann der Vertragspartner Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Gewährleistungspflicht beträgt 6 Monate.
 
VII. Eigentumsvorbehalt 
 
Die von der ÖMG gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises deren Eigentum. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, vor vollständiger Bezahlung über die Ware zu verfügen. Bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen hat der Vertragspartner auf das Eigentum der ÖMG hinzuweisen und diese unverzüglich darüber zu unterrichten.
 
VIII. Zahlungsbedingungen 
 
1. Rechnungen sind netto 30 Tagen nach Rechnungsdatum fällig, oder innerhalb 8 Tagen mit 2 % Skonto. Die ÖMG ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Vertragspartners, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die ÖMG berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen. Die ÖMG wird den Vertragspartner über die Art der erfolgten Verrechnung informieren.
 
2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.
 
3. Einwendungen gegen die Rechnungshöhe sind innerhalb von zwei Wochen ab Ausstellungsdatum geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber die Höhe der Rechnung nicht mehr beanstanden.
 
4. Gerät der Verkäufer in Verzug, so ist die ÖMG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu berechnen. Die Forderungen der ÖMG werden sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten wird.
 
5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, außer bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche, Zahlungen zurückzuhalten oder aufzurechnen.
 
IX. Haftungsbeschränkung 
 

1. Die ÖMG haftet nur für Schäden, sofern ihr vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln
nachgewiesen werden kann, und zwar im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
 
2. Die Haftung der ÖMG ist auf die Höhe des Vertragswertes beschränkt. Eine Haftung für mittelbare Schäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
 
X. Gerichtsstand, Teilnichtigkeit 
 

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Wien.
 
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder unwirksam werden, so hat dies nicht die Unwirksamkeit dieses Vertrages und der übrigen Bestimmungen zur Folge. Die unwirksame Bestimmung ist durch die jeweiligen gesetzlichen Regelungen zu ersetzten. 
 
XI. Kontaktdaten 
 
ÖMG Handelsgesellschaft mbH
Brunner Straße 77-79
1230 Wien
Tel: 01/ 786 45 98
Fax: 01/ 789 23 91
info@oemg.at
 
Firmenbuchgericht: HG Wien
Firmenbuch: FN 226514i
USt.-IdNr.: ATU 56213056
 
Geschäftsführer: Hr. Eckhard Weber
 
Stand: 03.12.2013

 
 
 
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  • Brunner Straße 77-79 · 1230 Wien
  • Tel +43 01 786 45 98
  • Fax +43 01 789 23 91
  • E-Mail: info@oemg.at 
 
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